Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung von Alltagsplan (alltagsplan.de), betrieben von Nikolas Gottschalk (Einzelunternehmer), Sonnenhof 150, 53119 Bonn (im Folgenden „Anbieter“, „wir“). Kontakt: service@alltagsplan.de.

(2) Alltagsplan richtet sich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die ihren gemeinsamen Alltag als Familie, Paar oder Wohngemeinschaft organisieren.

(3) Abweichende Bedingungen der Nutzer gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Leistungen

(1) Alltagsplan ist eine browserbasierte Anwendung zur Organisation eines gemeinsamen Haushalts. Dazu gehören insbesondere:

• ein Kalender mit Spalten pro Person, Schulferien und Feiertagen;
• Abo-Links, mit denen Termine in Kalender-Apps (z. B. Apple, Google, Outlook) übernommen werden;
• der Import externer Kalender per Link (z. B. Schule, Verein, Abfuhrkalender);
• Aufgaben und Putzplan, Einkaufslisten mit Rezept-Import, Essensplan, Pinnwand;
• das Erfassen und Aufteilen gemeinsamer Kosten einschließlich Ausgleichsvorschlägen und GiroCode;
• Erinnerungen per Push-Benachrichtigung, Druck- und Exportfunktionen.

(2) Alltagsplan ist ein Werkzeug zur privaten Organisation. Es ersetzt keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung. Bei der Kostenfunktion rechnet Alltagsplan nur; Zahlungen zwischen den Mitgliedern eines Haushalts führen diese selbst aus, Alltagsplan ist kein Zahlungsdienst.

(3) Inhalte aus externen Quellen – abonnierte Kalender, Ferien- und Feiertagsdaten, importierte Rezepte – übernehmen wir so, wie die jeweilige Quelle sie bereitstellt. Für deren Richtigkeit und Verfügbarkeit ist die jeweilige Quelle verantwortlich.

(4) Wir entwickeln Alltagsplan weiter und dürfen Funktionen ändern, soweit der vertragsgemäße Gebrauch dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Wesentliche Einschränkungen kündigen wir mit angemessener Frist an; § 327r BGB bleibt unberührt.

§ 3 Gewährleistung und Aktualisierungen

(1) Alltagsplan ist eine digitale Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 BGB. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB); diese AGB schränken sie nicht ein.

(2) Wir stellen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen für die gesamte Dauer der Testphase und des Abos bereit. Weil Alltagsplan zentral betrieben wird, erhalten alle Nutzer sie automatisch beim Aufruf; ein Einspielen ist nicht nötig.

§ 4 Konto, Haushalt und Mitglieder

(1) Ein Konto können nur volljährige Personen anlegen. Kinder und andere Personen ohne Konto können als Personen im Haushalt angelegt werden, ohne selbst Vertragspartner zu werden.

(2) Wer einen Haushalt anlegt, ist dessen Inhaber. Inhaber können weitere Erwachsene per E-Mail einladen. Alle Mitglieder eines Haushalts können dessen Inhalte sehen und bearbeiten.

(3) Vertragspartner des kostenpflichtigen Abos ist der Inhaber, der das Abo abschließt. Das Abo gilt für den ganzen Haushalt einschließlich aller eingeladenen Mitglieder.

§ 5 Testphase, Abo, Preise und Laufzeit

(1) Der Vertrag über die Nutzung von Alltagsplan kommt mit der Registrierung und der Zustimmung zu diesen AGB zustande.

(2) Testphase. Mit dem Anlegen eines Haushalts beginnt eine kostenlose Testphase von 14 Tagen mit vollem Funktionsumfang. Dafür ist kein Zahlungsmittel nötig. Die Testphase endet automatisch; sie verlängert sich nicht kostenpflichtig.

(3) Abo. Die weitere Nutzung nach der Testphase setzt ein kostenpflichtiges Abo voraus. Es gelten folgende Konditionen:

• Preis: 4,98 € pro Monat oder 49,98 € pro Jahr, jeweils pro Haushalt – unabhängig davon, wie viele Personen dazugehören. Die Preise sind Endpreise; als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG weisen wir keine Umsatzsteuer aus.
• Abschluss: über die Tarifseite und die Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe mit der Schaltfläche „Kostenpflichtig abonnieren“. Zahlungsarten sind die dort angebotenen, z. B. Karte, SEPA-Lastschrift oder PayPal.
• Fälligkeit: Der Betrag ist jeweils zu Beginn der Laufzeit fällig. Wer während der Testphase abschließt, behält die restlichen Testtage; die erste Zahlung wird erst mit deren Ende fällig.
• Laufzeit und Verlängerung: Das Abo läuft einen Monat bzw. ein Jahr und verlängert sich jeweils um dieselbe Laufzeit, wenn es nicht vorher gekündigt wird.
• Kündigung: jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende der laufenden Laufzeit – über die Kündigungsschaltfläche (§ 7 Abs. 3) oder in der Abo-Verwaltung.

(4) Zahlungsverzug. Schlägt eine Zahlung fehl, versucht unser Zahlungsdienstleister sie über einen Zeitraum von einigen Tagen erneut; der Haushalt bleibt in dieser Zeit nutzbar. Gelingt die Zahlung endgültig nicht, endet das Abo, und es gilt Absatz 5.

(5) Pausierter Haushalt. Besteht nach der Testphase oder nach dem Ende eines Abos kein Abo, pausiert der Haushalt: Die Funktionen stehen nicht mehr zur Verfügung, Kalender-Abo-Links übertragen keine Termine mehr, Erinnerungen und automatische Abgleiche ruhen. Daten werden dadurch nicht gelöscht. Erreichbar bleiben der vollständige Datenexport, das Löschen des Haushalts, die Kündigungsschaltfläche und die Widerrufsfunktion. Mit einem neuen Abo ist der volle Funktionsumfang sofort wieder verfügbar.

(6) Preisänderungen gelten für bestehende Abos nur, wenn der Inhaber ihnen nach § 13 Abs. 2 ausdrücklich zustimmt.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht beim Abschluss des kostenpflichtigen Abos das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Abschluss des kostenpflichtigen Abos).

Widerruf per Klick: Am einfachsten widerrufen Sie über unsere Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ (elektronische Widerrufsfunktion nach § 356a BGB). Sie ist ohne Anmeldung erreichbar und auf jeder Seite unten verlinkt. Sie erhalten unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail mit Datum und Uhrzeit.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie uns (Nikolas Gottschalk, Sonnenhof 150, 53119 Bonn, E-Mail: service@alltagsplan.de) auch mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiger Beginn und Erlöschen des Widerrufsrechts

Alltagsplan ist eine digitale Dienstleistung (§ 327 Abs. 2 BGB); für das Erlöschen des Widerrufsrechts gilt § 356 Abs. 4 BGB. Vor dem Abschluss des Abos können Sie ausdrücklich verlangen, dass wir mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und bestätigen, dass Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald wir die Dienstleistung für die gebuchte Laufzeit vollständig erbracht haben. Widerrufen Sie vorher, schulden Sie Wertersatz nach dem vorstehenden Absatz.

Muster-Widerrufsformular

§ 7 Kündigung und Vertragsende

(1) Nutzer können ihr Konto und Inhaber ihren Haushalt jederzeit ohne Frist löschen. Ein laufendes Abo endet mit dem Löschen des Haushalts sofort; bereits gezahlte Beträge für die laufende Laufzeit werden nicht anteilig erstattet, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.

(2) Wir können den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen. Für ein im Voraus bezahltes Jahresabo erstatten wir in diesem Fall den Anteil für die verbleibende Zeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

(3) Kündigungsschaltfläche. Das Abo können Sie jederzeit über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ kündigen (§ 312k BGB). Sie ist ohne Anmeldung erreichbar und auf jeder Seite unten verlinkt, zusätzlich auf der Tarifseite. Nach dem Absenden erhalten Sie unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail mit dem Zeitpunkt des Eingangs und dem Zeitpunkt, zu dem die Kündigung wirksam wird.

§ 8 Pflichten der Nutzer

(1) Angaben bei der Registrierung müssen wahr sein. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; bei Verdacht auf Missbrauch informiert ihr uns bitte unverzüglich.

(2) Wer Daten anderer Personen einträgt – etwa von Kindern, Mitbewohner:innen oder eingeladenen Erwachsenen –, ist dafür verantwortlich, dazu berechtigt zu sein und die Betroffenen angemessen zu informieren.

(3) Alltagsplan darf nicht für rechtswidrige Zwecke, zur Belästigung anderer oder in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb stört (z. B. automatisierte Massenabrufe).

§ 9 Eure Inhalte

Termine, Aufgaben, Listen, Notizen und alle anderen Inhalte bleiben eure. Ihr räumt uns nur die Rechte ein, die nötig sind, um sie zu speichern, für die Mitglieder eures Haushalts darzustellen und für die von euch genutzten Funktionen (z. B. Abo-Links, Druck, Export) zu verarbeiten. Ihr könnt alle Daten jederzeit exportieren.

§ 10 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um einen störungsfreien Betrieb. Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durch. Erinnerungen und die Aktualisierung abonnierter Kalender hängen auch von Geräten, Betriebssystemen und Kalender-Apps Dritter ab; eine bestimmte Zustellzeit können wir dafür nicht zusagen. Gewährleistungsrechte nach § 3 bleiben unberührt.

§ 11 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ihr regelmäßig vertrauen dürft) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Wir haften nicht für die Richtigkeit von Inhalten aus externen Quellen (§ 2 Abs. 3) und nicht für Zahlungen, die Mitglieder eines Haushalts auf Grundlage der Kostenfunktion untereinander leisten. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach § 3 bleiben unberührt.

§ 12 Datenschutz

Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, beschreibt unsere Datenschutzerklärung.

§ 13 Änderungen der AGB

(1) Wir dürfen diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist (z. B. neue Funktionen, Gesetzesänderungen).

(2) Änderungen, die für euch nachteilig sind – insbesondere Preisänderungen –, zeigen wir aktiv an. Sie werden erst wirksam, wenn ihr ihnen beim nächsten Aufruf ausdrücklich zustimmt. Eine Zustimmung durch Schweigen gibt es nicht. Stimmt ihr nicht zu, könnt ihr das Abo zum Ende der Laufzeit kündigen; bis dahin gelten die bisherigen Bedingungen.

§ 14 Streitbeilegung, anwendbares Recht, Schlussbestimmungen

(1) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem ihr euren gewöhnlichen Aufenthalt habt, bleiben unberührt.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.